Demo – kratie

Um kein Missverständnis aufkommen zu lassen. Die Regierungsform, in der wir leben, ist sicher die beste die wir je hatten – in Deutschland. Aber für mich ist das noch lange nicht die Erfüllung des Δημοκρατία „Herrschaft des Staatsvolkes“.

Was für eine Möglichkeit der Herrschaft hat denn das Volk? Alle vier oder gar nur alle fünf Jahre, auf einem Zettel, eines oder mehrere Kreuze zu machen – und das war’s?!

Für mich  gibt es erdenweit, oder zumindest europaweit, nur eine wirkliche Demokratie, und das ist in der Schweiz. Dort kann der Bürger schon auf der Gemeindeebene mitbestimmen, und das setzt sich bis zur landesweiten Abstimmung fort. Wo sonst entscheidet der Bürger selbst über die Höhe seiner Steuern, ob neue Lehrer eingestellt werden, ein neues Rathaus notwendig ist, über die Anpassung der Renten, usw. usw.

Zugegeben, die Abstimmungsbeteiligung ist – leider – oft nicht berauschend. Aber dann hat das der Stimmbürger selbst zu verantworten. Er kann sich nicht hinter dem „die machen sowieso was sie wollen“ verstecken und er muss das Abstimmungsergebnis akzeptieren wie es ist. Er hätte es ja durch aktive Teilnahme ändern können.

Wie aber ist es bei uns?

Wirklich Einfluss nehmen kann mensch ja nur über eine Partei. Wenn mensch eine gute Idee hat, so muss er zuerst eine Organisation aufbauen, Wahlen absolvieren, mit möglichst gutem Erfolg, und hat dann vielleicht das Glück als Koalitionär gebraucht zu werden. Praktiziert wurde dieses Verfahren bei den Grünen.

Ein Gegenbeispiel haben wir mit den Piraten erlebt. Bei diesen stand das Thema einer transparenten, offenen und direkt mitbestimmenden Demokratie im Vordergrund. Beim Aufbau einer Parteiorganisation und dem Durchhaltevermögen über Jahre hinweg sind sie jedoch grandios gescheitert. Diese eine tragende Idee war zu wenig.

Uns bleibt eigentlich nur die Demonstration unseres Wollens indem wir auf die Straße gehen. Ob dies von einer Partei, und dann noch von einer bestimmenden übernommen wird, liegt in den Sternen. Nicht selten werden diese Demos dann noch von Chaoten und gewaltbereiten Schlägertrupps zu Gewalttaten genutzt. Was im Gegenzug von den Regierenden gerne als Ablenkung benutzt wird. Es ist dann wenig von der Idee aber viel von dem Krawall in den Medien präsent und der kleine Ansatz von direktem Mitbestimmungswillen verpufft.

Bei einer direkten Demokratie ist die Durchsetzung einer Idee hingegen wesentlich einfacher. Ist die Idee gut genug um viele Mitstreiter zu finden, dann wird ein Referendum eingeleitet und das Volk selbst entscheidet über Erfolg oder Misserfolg.

Aber in einer Parteiendemokratie – ich enthalte mich von einer Parteiendiktatur zu sprechen, da dieser Bergriff durch die ehemalige DDR schon negativ besetzt ist – will mensch wohl auch nicht zu viel direkte Demokratie. So könnten ja alle Entscheidungen noch hinterfragt und gekippt werden. Das wäre natürlich ein schmerzlicher Verlust für die (all)Macht unserer Volksvertreter.

Ich würde mir ja so sehr wünschen, dass aus unserer Demo – kratie eine wirkliche Demokratie wird.

 

2 Gedanken zu “Demo – kratie”

  1. Aber auch die Demokratie, die sich über mehr Bürgerbeteiligung definiert, ist anfällig für Demagogen, das begann schon in Athen und Rom, also schon bei der ‚Erfindung‘ der Demokratie und hat in der Schweiz nicht aufgehört. Menschen sind schon immer leicht zu manipulieren gewesen.

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